Sanitätshaus UNFRIED GmbH & Co. KG Sanitätshaus UNFRIED GmbH & Co. KG,Bergiusstrasse 2, 46244 Bottrop-Kirchhellen
Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1. Geltung

1. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser
Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Sie sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren
Kunden (nachfolgend „Käufer“ genannt) über die von uns angebotenen Waren schließen.
2. Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn wir
ihrer Geltung im Einzellfall nicht gesondert widersprechen. Selbst wenn wir auf ein Schreiben
Bezug nehmen, das Geschäftsbedingungen des Käufers oder eines Dritten enthält oder auf
solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
3. Unser Personal ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit dem Kunden im
Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von dem Bestellformular oder diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen abweichen.


§ 2. Angebot und Vertragsschluss

1. Unsere Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch für
Angebote und Preisangaben in Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial.
2. Der Kunde ist an seine und von uns noch nicht angenommene Bestellung 14 Kalendertage
nach Absendung gebunden. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist  anzunehmen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, in dem unsrer Annahme dem Kunden zugeht. Nach der Bestellung erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail. Als Annahme gilt auch die Zusendung der bestellten Ware.


§ 3. Preise und Zahlung

1. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
2. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten unsere Preise bei Abholung ab
unserem Lager, einschließlich Verpackung.
3. Der Kaufpreis ist, wenn vertraglich nicht anders vereinbart, unmittelbar nach Vertragsabschluss durch Vorkasse auf ein von uns angegebenes Bankkonto zu zahlen.
4. Der Käufer darf nur dann eigene Ansprüche gegen unsere Ansprüche aufrechen, wenn die
Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückhaltung ist der Käufer auch wegen Gegenansprüchen auch demselben Vertragsverhältnis berechtigt.


§ 4. Lieferung und Lieferzeit

1. Sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, haben unsere
Lieferungen und Leistungen schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von ca.
vier Wochen zu erfolgen.
2. Sollten wir einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat uns der Käufer eine
angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.

§ 5. Versand

1. Auslieferungen der Ware erfolgt in unserem Lager. Wir versenden die Waren nur, wenn dies
im Einzellfall schriftlich vereinbart worden ist.
2. Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen, sie schließen die Kosten einer von uns
abgeschlossenen Transportversichrung ein.

§ 6. Gewährleistung

1. Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu.
2. Für Schadensersatzansprüche des Käufers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen
des § 7.


§ 7. Haftung auf Schadensersatz

1. Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Mängel der gelieferten Ware
sind ausgeschlossen, wenn er uns den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen
nach Ablieferung der Ware anzeigt.
2. Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei
Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.


§ 8. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des
Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der
Käufer die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum
hieran verfügen.
2. Bei Zugriffen Dritter –insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.
3. Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir
Berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.

Hinweis:

Der Kunde nimmt davon Kenntnis, dass wir Daten aus dem Vertragsverhältnis nach § 28 Bundesdatenschutzgesetz zum Zwecke der Datenverarbeitung speichern und uns das Recht vorbehalten,  die Daten, soweit für die Vertragserfüllung erforderlich, Dritten (z.B. Versicherungen) zu übermitteln.


                                              Fernabsatz (Versandhandel)


-Rückgabebelehrung-

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Waren zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Nur
Bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch
durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail, erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das
Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Sanitätshaus Unfried GmbH & Co. KG, Bergiusstr. 2,  46244 Bottrop.

Im Fall einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.
Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die
Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung –wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden,  indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen uns alles unterlassen, was deren  Wert beeinträchtigt.

- Ende der Rückgabebelehrung -


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